Aus dem Gemeinderat - 2015

Juli 2015, 8. GR-Sitzung

Bürgerzentrum
Der Zuwendungsbescheid für den Bau des Bürgerhauses ist am 2. Juli 2015 eingegangen. Von den Gesamtkosten der Maßnahme in Höhe von 3,4 Mio. € sind 3 Mio. € förderfähig (60 % Zuschuss).
Musikschule: Die Musikschule wird weiterhin zusätzlich durch Gemeindezuschüsse gefördert. Es wird noch beraten, ob Leihgebühren für Blasinstrumente erhoben werden oder Blasinstrumente in der Gemeinde angeschafft werden.
Großschweidnitzbesuch: vom 2. bis 4. Oktober 2015. Es werden ca. 45 Leute aus der Partnergemeinde für das diesjährige Jubiläum (25 Jahre) erwartet.

Verkehrskonzept
Es sind die einzelnen Wünsche und Anregungen aus den Fraktionen einzubringen.
Die Einführung einer Bürgermedaille im Ort wurde mit Mehrheit abgelehnt. Es wird dafür plädiert, dass in der Bürgerversammlung oder beim Neujahrsempfang entsprechende Bürger/-innen geehrt werden.
Gemeinde Untermeitingen stellt ihren Bebauungsplan Nr. 46 „Östlich des Lechrings I“ vor. Hier findet eine Bebauung im Westen (Lechring) als Wohn- und Mischgebiet statt. Die Trasse des Lechrings bis zur Industriestraße wird mit aufgenommen.
Parallel wird ein Bebauungsplan aufgestellt für den südwestlichen Bereich (Wohn- und Mischgebiete). Einsehbar unter www.lechfeld.de
Zurzeit findet eine umfangreiche Kanalsanierung und Straßensanierung (Bordsteinkantenverfugung) statt.Ein Text! Sie können ihn mit Inhalt füllen, verschieben, kopieren oder löschen.

Juni 2015, 7. GR-Sitzung

Bürgerzentrum
Offizielle Einreichung der Gemeinde Bauantrag zur Erstellung eines Bürgerzentrums und Sanierung Bahnhofsgebäude. Bahnhof muss entwidmet werden.

Nutzungsänderung Gewerbeflächen Franziskanerplatz 4 (Bäckerei Müller)
Stellplatzklärung

Der Gemeinderat arbeitet mit den GEL-Gemeinden an einem gemeinsamen Verkehrskonzept, gefördert durch die Städebauförderung.

Bürgerredezeit
Vor Beginn der Gemeinderatssitzung wird beschlossen (15 Minuten, jeweils 3 Minuten Sprechzeit). Die Probezeit geht bis Ende des Jahres.

Carsharing-Modell wird für Klosterlechfeld vorgestellt. Das Modell findet bei den meisten Gemeinderäten kein offenes Ohr. Bei einem „Seniorenhelferkreis“, der bis dato noch nicht besteht, könnte es eine neue Möglichkeit der Mobilität bedeuten. Neuer Termin zur Prüfung im Januar 2016.
Auch im Begegnungsland Lech-Wertach werden Fördermittel für Projekte vergeben.
Die Gemeinden arbeiten an einem gemeinsamen Feuerwehrkonzept. Die Moderation wurde extern vergeben.
Für die GEL-Gemeinden wurden zwei große Zelte mit Küchenanbauzelt angeschafft. Es finden in einem Modul ca. 250 Leute Platz. Die Zelte sollen nicht privat vergeben werden. Der örtliche Bauhof ist für einen ggf. Aufbau eingewiesen. Hierfür war eine Förderung möglich.

Asyl
Es werden in der Gemeinde Privathäuser für Unterkünfte gesucht und Freiflächen für Gemeinschaftsunterkünfte.

Mai 2015, 6. GR-Sitzung

Am 8. Mai fand ein gemeinsames Gespräch mit Pfarrgemeinderat, Kirchenverwaltung und Gemeinderat zum Thema Neugestaltung des Klostergartens statt.

Antrag der SPD
Bürgersprechzeiten vor der offiziellen Gemeinderatssitzung (15 Minuten).

April 2015, 5. GR-Sitzung

Bürgerzentrum
Baumaßnahme BA 1 und BA 2 wird beschlossen.
Dorfladenkonzept wird von Herrn Morhard, Begegnungsland Lech-Wertach, für Klosterlechfeld vorgestellt.
Ein Antrag der Lechfeldgemeinden wird zur Aufhebung der noch aktuellen Lärmschutzzonen gestellt.

März 2015, 4. GR-Sitzung
 

Bayr. Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz

Ministerrat beschließt zum 1. Juli 2014 vorgesehene Leistungsmittel für Qualitätsverbesserungen in Kindertageseinrichtungen einzusetzen. Der Bayerische Landtag hat am 17. Dezember 2014 die entsprechenden Voraussetzungen im Haushalt 2015/16 dafür geschaffen. Voraussetzung hierfür ist, dass die Gemeinde den kommunalen Förderanteil gleichfalls in der Höhe des staatlichen Qualitätsbonus plus gewährt und zur Qualitätsverbesserung eingesetzt werden. Der Bayerische Gemeindetag hat sich gegen diese bürokratische Maßnahme ausgesprochen.

Bürgerzentrum Klosterlechfeld

Von den Gesamtkosten der Maßnahme in Höhe von 1.133.372 EUR sind 1.000.200 EUR förderfähig. So ergibt sich ein Zuschuss von 600.200,00 EUR für den Bahnhof.

Gemeindehalle ist noch nicht offiziell bestätigt, aber es erging eine Zustimmung zum Maßnahmenbeginn vor der Bewilligung. Die voraussichtlich förderfähigen Kosten betragen 3 Mio. EUR. Eine Summe von 123.000 EUR wurde von den Architekten genannt für alles bewegliche Inventar.

Mit der DB wird weiterhin verfolgt, dass eine Bordsteinerhöhung erfolgt auf Kosten der Bahn.

Kultur- und Festausschuss wird ein beschließender Ausschuss, Vorsitz Andreas Hornung (3. Bgm.).

Februar 2015, 3. GR-Sitzung:

Bauherrndaten (Anschrift und Wohnort des Bauherrn) in der öffentlichen Sitzung müssen nicht genannt werden.
Sind Anschrift und Wohnort des Bauherrn einer angemeldeten Bauaktion dieselbe, so hat es der Bauherr hinzunehmen, dass seine Anschrift genannt wird (Bayr. Gemeindetag).

In der Sitzung wird ab sofort lediglich Name und Flurnummer genannt (s. oben).
 

Haushalt 2014 wird angenommen.
 

Ein neuer Konzessionsvertrag Gasversorgung Erdgas Schwaben wird vorbereitet.

Geplante zukünftige Breitbandausbauten können bis zu 80 % der Wirtschaftlichkeitslücke gefördert werden.
Der Förderhöchstbetrag beträgt mindestens 500.000 EUR und max. 950.000 EUR je Gemeinde. Bei einer interkommunalen Zusammenarbeit erhöht der Förderhöchstbetrag auf 50.000 EUR für jede Gemeinde.

Treffen des Kultur- und Festausschusses findet am Mittwoch, 4. März 2015, 18:30 Uhr im Musikerheim statt.

Rad- und Gehwegausbau an der Benzstraße nimmt Formen an: Es werden entsprechende Verhandlungen mit den Eigentümern der Flächen durch den Bürgermeister geführt.
 

Planungen für Treffen Großschweidnitz laufen an. (02. – 04.10.2015)

Januar 2015, 2. GR-Sitzung:

Die Mehrheit der Gemeinderäte entscheidet sich für ein gemeinsames Infoblatt für Klosterlechfeld und Untermeitingen. Beginn: 1. April bis 31.12.2014 auf Probe.

Vereine können selbstständig Beiträge und Fotos ins Internetportal stellen.

Wegweisung für den Schwerlastverkehr nach Obermeitingen wird durch neue Orientierungsschilder in Zusammenarbeit mit der Polizei durchgeführt.

Bürgerversammlung findet am Montag, 16.03.2015 statt.

Fraktionstreffen der einzelnen Parteien ist am 28.03.2015.

Das Inventar des Bahnhofgebäudes bleibt Eigentum der Gemeinde. Eine Ausleihe kann gewährt werden.

Der Holzwurm im Schulgarten wird von Anton Hirschmiller saniert.

Januar 2015, Jahresabschluss 2014:

1. Bürgermeister Schneider gibt eine Zusammenfassung des Jahres 2014.