Aus dem Gemeinderat 2018

Januar 2018, 1. GR-Sitzung

• Geld für die Parcour-Anlage im Mehrgenerationenpark wird eingestellt.
• Verordnung für den Faschingsdienstag wird auf 5 Jahre fest gebunden.
• Rufbus-Projekt läuft Ende 2018 aus. Alternative: Ausbau des AVV-Linienbus 712.
• Lärmschutzzonen werden bis 2022 nicht verändert (A-400M).
• Es muss ein Zielabweichungsverfahren eingeleitet werden für ein Baugebiet „Tankstellensiedlung“, da Lärmschutzzone B. Eine Aufpreis Zahlung für die BIMA wird ebenfalls fällig, da die Bindung als Spielplatzfläche in der Nordstraße eine Dauer von 15 Jahren hat.
• Rathaus erhält eine neue Präsentationstechnik im Sitzungssaal.
• GEL: Straßenausbaubeiträge entfallen künftig. Der Feuerwehrbedarfsplan ist genehmigt und geht weiter an den Kreisbrandrat. Digitale Auskunftsstellen für VG-Gemeinden wurden beschlossen.

Februar 2018, 2. GR-Sitzung

• Rahmenplanung für eine weitere Nachverdichtung des nördlichen Gemeindegebietes wird in Auftrag gegeben.
• Die Trägerschaft des zukünftigen Kindergartens in der Alpenstraße erhält weiterhin die Kirchenstiftung Maria Hilf (bischöfl. Finanzkammer).
• Verkehrskonzept: weitere Ausarbeitungen werden gewünscht über Barrierefreiheit, Zustiege, Nutzung, Fahrtroute der Busse, Zustieg am Bahnhof usw.
• Grabgebühren für die Franziskanergräber werden nicht übernommen.
• Schöffenwahlausschreibung beginnt für die Jahre 2019 – 2023.

März 2018, 3. GR-Sitzung

• Café'le darf die gemeindliche Grünfläche östlich für Aufstellen von Tischen und Stühlen nutzen.
• Verkehrskonzept: für einen Fußgängerüberweg (Insel) wären Grundabtretungen nötig. 
• Parcour-Anlage wird beschlossen vorbehaltlich der Förderung durch LEADER.
• Bürgersaal an der Schwabstadler Straße wird weiter verfolgt. Vorgestellte Pläne der Architekten werden besprochen.
• Drei Varianten der Buslinie 712 werden vorgestellt. Variante 3 mit der Umfahrung über die Lechstraße (Obermeitingen – Schwabstadler Straße – Schwabmünchner Straße) ist zurzeit die beste Lösung und wird beschlossen. In der nächsten Ausschreibung soll ein kleinerer Bus (20 Sitze) eingeplant werden.
• Sanierung der Imhof-Schule durch das neue Brandschutzkonzept erfolgt.

April 2018, 4. GR-Sitzung

• Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 12 „Otto-Wanner-Straße Nord“.
• Verkehrskonzept: Radweg entlang der Benzstraße wurde vorgeschlagen, Anbindung nach Westen wird geprüft für eine mögliche Entlastungsstraße.
• Lechfelder Ferienexpress geht online. Die Trägerschaft wechselt auf die vier Lechfeldgemeinden. 

Mai 2018, 5. GR-Sitzung

Nicht öffentlich

Juni 2018, 6. GR-Sitzung

• Neubau der Kindertagesstätte an der Alpenstraße: erster Planentwurf von Herrn Schuller vorgestellt. Besichtigungen mehrerer Kitas erfolgen.
• Nachverdichtung im Ort: Ein virtueller Rundgang wurde vom Planungsbüro OPLA erstellt. Die durchschnittliche Grundflächenzahl der Hauptgebäude entspricht in etwa einem Kleinsiedlungsgebiet. Vorschlag: Das Gebiet soll nicht pauschal nachverdichtet werden.
• Mehrgenerationenpark-Varianten werden vorgestellt.
• Verkehrskonzept: Bekanntgaben von Analysen und Untersuchungen der Fa. Schlothauer & Wauer. Eine obere Belastungsgrenze auf der Schwabmünchner Straße (10 000 Kfz/Tag) wurde bereits erreicht.

Juli 2018, 7. GR-Sitzung

• Energiecoaching in Schwaben: Eine gemeindliche Wärmeversorgung in Zusammenhang mit dem Baugebiet Otto-Wanner-Straße wird vorgestellt.
• Planung „Sozialer Wohnungsbau“ wird vorgestellt.
• Für den Mehrgenerationenpark werden vier neue Varianten vorgestellt.
• Die Überlegung für ein gemeindliches Archiv wurde angestoßen.
• Frau Eder wird für die nächsten 3 Jahre als Soziologin das Projekt „Wir daheim auf dem Lechfeld“ federführend begleiten.

August 2018, 8. GR-Sitzung

• Buslinie 712 wird ab Herbst 2018 neu eingerichtet. Die Linie fährt ab Dezember über die Wiesenstraße und Bahnhofstraße. Zusätzlich eine Haltestelle am Wasserwerk sowie am Bahnhof.
• Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 12 mit einer Teiländerung.

September 2018, 9. GR-Sitzung

• Seitens des AVV kommt keine Zustimmung für die Fahrtroute des Busses 712 über die Lechstraße. Der Vertrag läuft noch bis 2023 (große Busse im Einsatz). Die bereits beschlossene Route über die Wiesenstraße bleibt.
• Die Brandschutzmaßnahmen für den Kindergarten sollen im Jahr 2019 durchgeführt werden. 
• Bedarfsanerkennung der Betreuungsplätze im Kindergarten für Neuschaffung der Plätze wird genehmigt.

Oktober 2018, 10. GR-Sitzung

• Informationen durch die Dienststelle der Polizei Schwabmünchen über eine Sicherheitswacht im Raum Schwabmünchen/Lechfeld werden vorgetragen.
• Neubau Kiga in der Alpenstraße: Küchenbereich und –ausstattung wird besprochen und Glasfassaden erklärt, Dachneigungen, Muster und Materialien der einzelnen Gewerke wurden vorgestellt. Eine Baugenehmigung soll noch in diesem Jahr erfolgen. Es wird ein „Runder Tisch“ mit regelmäßigen Jour Fixen ins Leben gerufen.
• Essensversorgung der Kindertageseinrichtungen Alpenstraße, Försterstraße und OGTS Grundschule: Es wurden die örtlichen Verhältnisse der einzelnen Einrichtungen durchleuchtet. Nach der FA-Sitzung wird ein Beschluss über die Küche der OGTS gefasst.
• AVV Linie 712: Die beschlossene Route wird mit einem „offenen Brief“ der Bürger kritisiert. Der Beschluss wird aufgehoben und neu gefasst: Obermeitingen – Lechstraße – Schwabstadler Straße.
• Das interkommunale Sport- und Bürgerzentrum wird aus Kostengründen zurückgestellt. Die Halle kann ggf. im Sonderprogramm „Flächenentsiegelung“ gefördert werden.
• Parcoursanlage Variante 1 b wird beschlossen. Die Grünanlage hierzu wird durch die Gemeinde gestaltet.
• Es wurde ein Fußgängerüberweg in Form eines beleuchteten Zebrastreifens beschlossen (eine Ampelanlage wurde aus Kostengründen gestrichen).
• Schilder für den LKW-Verkehr in die Nachbargemeinden werden in Kll angebracht, damit ein Durchfahren der Elias-Holl-Straße/Otto-Wanner-Straße zum Gewerbegebiet Obermeitingen wegfällt.

November 2018, 11. GR-Sitzung

• Der Kindergarten in der Alpenstraße wird künftig den Kindergarten in der Försterstraße mit bekochen und die OGTS wird selbst kochen.
• Der GR entschied sich gegen eine Sicherheitswacht in Klosterlechfeld.
• Die Stellplatzsatzung der Gemeinde wird nicht geändert. Die planabweichenden Fälle sollen vom LA zum Rückbau aufgefordert werden. In allen übrigen Fällen wird die gemeindliche Stellplatzsatzung vollzogen.
• Buslinie 712 wird ab 09.12.2018 an der Kirche/Franziskanerplatz und am Sportplatz eine Haltestelle haben.

Dezember 2018, 12. GR-Sitzung

• Ein Umlegungsverfahren für das Baugebiet Otto-Wanner-Str. Nord nach § 46 BauGB wurde beschlossen und auf das Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung Augsburg übertragen.
• Firma Erdgas Schwaben, Echoshare und GP-Joule stellten ihre Konzepte für eine zentrale Wärmeversorgung vor.
• Widmung der Straße entlang zum Wertstoffhof Kll „Sportplatzstraße“.
• Nächster Hobby-und Handwerkermarkt findet nur einen Tag statt.
• Wolfgang Mayer-Schwarzenbach verlässt den Gemeinderat.